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[Homepage]-[EG-WRRL]-[Umsetzung]-[Öffentlichkeitsbeteiligung]-[Stellungnahmen]
Stellungnahmen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms 2009 in der Flussgebietseinheit Weser
  EG-WRRL

Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms 2009 befand sich bis zum 22.06.2009 in der Anhörungsphase. Insgesamt gingen mehrere Hundert Stellungnahmen mit unterschiedlichem lokalen, regionalen und überregionalen Bezug zur Flussgebietseinheit Weser ein. Von diesen Stellungnahmen waren 27 direkt auf die Berichte der FGG Weser bezogen.

Grundsätzlich werden die Entwürfe der FGG Weser von der interessierten Öffentlichkeit akzeptiert, was auch die geringe Anzahl der eingegangenen Stellungnahmen unterstreicht.

Folgende Punkte wurden positiv hervorgehoben:

Aufzählung

Beteiligungsprozess über Internet und Informationsveranstaltungen

Aufzählung

Zusammenarbeit mit den umsetzenden Behörden

Aufzählung

Ausreichende Detailtiefe des länderübergreifenden Berichts der FGG Weser

Dem entgegen werden folgende Hauptkritikpunkte genannt:

Aufzählung

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht von allen als ausreichend wahrgenommen

Aufzählung

Fehlende Detailinformationen zu den Maßnahmen sowie fehlende Finanzierungs- und Zeitpläne

Aufzählung

Unzureichend nachvollziehbare Ausweisung von erheblich veränderten Gewässern (HMWB)

Aufzählung

Die ausschließliche Berücksichtigung Wasserver- und Abwasserentsorgung bei Analyse der Kostendeckung der Wasserdienstleistungen

Aufzählung

Grundwasserabhängige Landökosysteme werden nicht genannt bzw. berücksichtigt

Aufzählung

Fehlende detaillierte Gründe für Fristverlängerungen

Aufzählung

Auswirkung von Unterhaltungsmaßnahmen der Gewässer wird aus Sicht der Unterhaltungsverbände nicht  richtig eingeschätzt

Sonstige Kritikpunkte waren fehlende Hinweise zu Synergieeffekten mit anderen Richtlinien sowie die im Anhörungsdokument noch vorhandenen Datendefizite in den Karten. Weiterhin wurden konkrete Textergänzungen zur Verbesserung des Verständnisses vorgeschlagen.
Die einzelnen Kritikpunkte wurden geprüft und soweit zutreffend im Bewirtschaftungsplan berücksichtigt. Von insgesamt 41 verschiedenen Kritikpunkten führten 10 Punkte sowie die vorgeschlagenen Textergänzungen zu einer Anpassung des Bewirtschaftungsplans, 16 Anregungen werden als Hinweise in den zukünftigen Berichtszeiträumen berücksichtigt. Die restlichen Punkte führten zu keiner Berücksichtigung, da sie entweder schon im bestehenden Text integriert sind oder nur regionale Bedeutung haben und daher auch in den regionalen Berichten Berücksichtigung finden müssen.

Deckblatt Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm der FGE Weser
 

Stellungnahmen

Bericht zur Auswertung der Stellungnahmen

 
   

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